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Datenschutzhinweise des Bundesamtes für Logistik und Mobilität gemäß Artikel 12 ff. EU-Datenschutz-Grundverordnung betreffend das Informations- und Veranstaltungsangebot des Mobilitätsforums Bund

Zuletzt aktualisiert 21.2.2024

Kontakt

E-Mail-Adresse:

datenschutz@balm.bund.de

Wichtiger Hinweis

Dieses Postfach ist nur für das Thema „Datenschutz“ eingerichtet. Bitte senden Sie Mails, die andere Themen des Mobilitätsforums Bund betreffen, an: kontakt@mobilitaetsforum.bund.de
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) nimmt zahlreiche Aufgaben in den Bereichen Logistik und Mobilität wahr. Hierfür sind vielfältige Datenverarbeitungen erforderlich. Soweit es sich hierbei um personenbezogene Daten handelt, haben das BALM und das Mobilitätsforum Bund im BALM die Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und ggf. spezieller, sogenannter bereichsspezifischer Datenschutzregelungen einzuhalten (z. B. nach dem Güterkraftverkehrsgesetz, dem Bundesfernstraßenmautgesetz oder dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Artikel 4 Nr. 1 DSGVO).

1. Datenverarbeitungen zum reibungslosen und sicheren Betrieb unserer Homepage

1.1 Cookies

Um Ihnen den Besuch unserer Website zu ermöglichen, setzen wir das Session-Cookie JSESSIONID ein. Dies ist eine kleine Textdatei, die beim Aufrufen unserer Website auf Ihrem Endgerät (PC, Smartphone, Tablet etc.) abgelegt wird. Das Session-Cookie ist technisch unbedingt erforderlich im Sinne des § 25 Absatz 2 Nr. 2 TTDSG, um Ihnen unsere Website zur Verfügung stellen zu können. Deshalb ist es nicht einwilligungspflichtig. Es dient zur Ermöglichung und zum Halten der Verbindung zu unserer Homepage sowie zu deren einwandfreier Nutzung.

Es wird gelöscht, wenn Sie unsere Homepage verlassen, sofern Sie Ihren Browser entsprechend eingerichtet haben. Ansonsten wird es gelöscht, wenn Sie Ihren Browser schließen. Sie haben darüber hinaus stets die Möglichkeit, Cookies auch selbst in den Einstellungen Ihres Browsers manuell wieder zu löschen.

1.2 IP-Adresse und sonstige betriebliche Daten

Bei Ihrem Besuch unserer Homepage verarbeiten wir vorübergehend folgende Protokoll- bzw. Log-Daten:

  • Ihre IP-Adresse und dazu:
  • Datum und Uhrzeit des Aufrufs unserer Homepage;
  • aufgerufene Seite/n unserer Homepage;
  • Meldung, ob der jeweilige Abruf erfolgreich war;
  • jeweils übertragene Datenmenge;
  • Webseite, von der aus der Aufruf erfolgt;
  • Browser-Typ und Browser-Version des aufrufenden Endgeräts;
  • Betriebssystem des aufrufenden Endgeräts und
  • Dauer des Aufrufs unserer Homepage.

Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit Artikel 24, 28, 32 DSGVO und § 3 BDSG. Diese Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung einer reibungslosen und sicheren Nutzung unserer Homepage genutzt (Load Balancing = Verteilung der eingehenden Anfragen auf die Webserver, Abwehr von Angriffen, Nachvollzug von Sicherheitsvorfällen und Behebung von Fehlern) sowie zur Erstellung einer anonymisierten Statistik (siehe insofern nachfolgend unter 2.).

Im Rahmen dieser Zweckbindungen sind diese Daten nur unseren IT-Administratorinnen und -Administratoren in speziellen Sicherheitslogfiles zugänglich. Sie werden getrennt von Daten verarbeitet, die Sie uns ggf. übermitteln, z. B. im Falle der Nutzung unseres Kontaktformulars, und sind insbesondere auch nicht mit diesen verknüpft.

Wir geben die oben genannten Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind hierzu außerhalb des Regelprozesses aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen hierzu verpflichtet (z. B. zur Rechts- oder Strafverfolgung).

2. Statistik

Nach vorheriger Anonymisierung Ihrer IP-Adresse werden die unter 1.2 genannten Daten in die Logfiles unseres Webservers gespeichert, um hieraus unsere anonyme Homepage-Statistik zu erstellen. Zum Zwecke der Anonymisierung Ihrer IP-Adresse werden deren beiden letzten Octets auf „0“ gesetzt. Damit ist eine Zuordnung nicht mehr möglich. Die verbleibenden, anonymen Log-Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden für sechs Monate gespeichert und sind nur unseren Administratorinnen und Administratoren zugänglich. Sie werden danach unverzüglich und datenschutzkonform gelöscht.

Die anonyme Statistik dient dazu, die Benutzerfreundlichkeit und Qualität unseres Internetangebots laufend zu verbessern. Die Statistik erstellt unser Dienstleister, der DWD (siehe unter 12.). Er nutzt dabei lokal installierte Software auf eigenen Servern ohne Einsatz von Cookies oder sonstiger Hilfsmittel im Sinne des § 25 TTDSG. Der DWD legt auch keine pseudonymen Nutzerprofile an. Die Log-Daten werden auch nicht mit anderen Daten zusammengeführt.

3. Kontaktformular

Möchten Sie mit uns Kontakt aufnehmen, können Sie in den hierfür vorgesehenen Textfeldern Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Mailadresse eingeben und uns Ihr Anliegen nennen. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

4. E-Mails

Diese Homepage ermöglicht es Ihnen, E-Mails an Funktionspostfächer des Bundesamtes zu senden. Bitte nutzen Sie diese Funktionspostfächer nur, wenn Sie ein Anliegen haben, das fachlich dem jeweiligen Funktionspostfach entspricht. Ansonsten ist nicht sichergestellt, dass Ihr Anliegen den tatsächlich zuständigen Fachbereich im Bundesamt erreicht. Daten bzw. Informationen, die Sie uns über ein Funktionspostfach zukommen lassen, verwenden wir nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck binden wir erforderlichenfalls weitere zuständige Fachbereich in unserem Hause ein. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen kontaktiert werden müssen oder ganz oder teilweise für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind. E-Mails an unsere Poststelle oder direkt an BALM-Beschäftigte werden in gleicher Weise bearbeitet. Möchten Sie DE-Mail nutzen, so wenden Sie sich bitte zuvor an die Poststelle des BALM, poststelle@balm.bund.de, die Ihnen diesen sicheren Zugangsweg eröffnen wird.

5. Zuschriften

Daten bzw. Informationen, die Sie uns in Zuschriften mitteilen, verwenden wir nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

6. Telefonkontakt

Daten bzw. Informationen, die Sie uns in einem Telefonat nennen, werden nur notiert, wenn Sie dies zur weiteren Bearbeitung Ihres Anliegens ausdrücklich wünschen und nur in einem hierfür erforderlichen Umfang. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens unter Beachtung der jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Artikel 6 Absatz 1a sowie Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG und ggf. bereichsspezifischen Regelungen). Zu diesem Zweck leiten wir Ihre Daten erforderlichenfalls an den zuständigen Fachbereich in unserem Hause weiter. Sollten andere Stellen außerhalb des Bundesamtes für Ihr Anliegen zuständig sein, teilen wir Ihnen dies mit. Eine Weitergabe Ihrer Daten an eine solche Stelle erfolgt nur nach Ihrer vorherigen schriftlichen Einwilligung. Ihre Daten werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht mehr erforderlich sind.

7. Bestellung von Druckerzeugnissen

Möchten Sie bei uns eine solche Bestellung aufgeben, so benötigen wir hierfür Ihre Anrede, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Anschrift. Wir verwenden Ihre Daten nur zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1a DSGVO bzw. § 3 BDSG). Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Sie werden von uns unverzüglich datenschutzkonform gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung Ihrer Bestellung nicht mehr erforderlich sind.

8. Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten. Deshalb empfehlen wir Ihnen, vorab die dortigen Datenschutzhinweise zu lesen.

9. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung von Social-Media-Kanälen

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität – Referat F5 "Mobilitätsforum Bund" ist im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit auf Social Media aktiv, insbesondere auf LinkedIn. Soweit dabei das BALM selbst Daten verarbeitet, ist Rechtsgrundlage hierfür Artikel 6 Absatz 1e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Die Social-Media-Kanäle werden von Unternehmen angeboten, welche die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) nach Maßgabe ihrer jeweils eigenen Datenverwendungsrichtlinien verarbeiten. Das BALM hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch Social-Media-Unternehmen. Es bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit Social-Media-Unternehmen bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Wegen weiterer Details wird auf Nr. 5 und 7 der Datenschutzhinweise Soziale Medien des BMI verwiesen.

10. Newsletter

Um Ihnen unseren Newsletter, unsere Veranstaltungshinweise oder unsere Medienlage zum Radverkehr zusenden zu können, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse. Wir verwenden Ihre Mailadresse nur und ausschließlich dazu, Ihnen den Newsletter, die Veranstaltungshinweise oder unsere Medienlage zuzusenden, nicht jedoch zu irgendwelchen anderen Zwecken. Auch geben wir Ihre Mailadresse an keinen Dritten weiter. Rechtsgrundlagen sind Artikel 6 Abs. 1a und e sowie Artikel 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung und Artikel 6 Abs. 1 Bst. e) EU-Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Sie können den Newsletter, die Veranstaltungshinweise bzw. die Medienlage jederzeit wieder abbestellen. Dann wird Ihre Mailadresse unverzüglich und unwiederbringlich wieder gelöscht. Bevor wir Ihnen den Newsletter, die Veranstaltungshinweise oder die Medienlage zusenden können, erhalten Sie von uns eine Mail mit der Bitte um Bestätigung Ihrer Bestellung und um Einwilligung in die hiermit verbundene Datenverarbeitung.

11. Veranstaltungen des Mobilitätsforums Bund

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität – Referat F5 "Mobilitätsforum Bund" als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle wird bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und i.n.s. – Institut für innovative Städte (i.n.s.) unterstützt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten durch Referat F5 ist Artikel 6 Absatz a und b sowie e in Verbindung mit § 3 BDSG. Difu und i.n.s. übernehmen insbesondere das Anmelde- und Teilnahme- sowie ggf. das Abrechnungsmanagement zu den Veranstaltungen im Auftrag des BALM. Wir haben zu diesem Zweck Vereinbarungen über Auftragsverarbeitung mit dem Difu und i.n.s. nach Artikel 28 DSGVO abgeschlossen. Die von Ihnen zur Anmeldung an einer Veranstaltung angegebenen Daten werden aus diesem Grund von uns an das Difu bzw. an i.n.s. für die Zwecke der Anmeldung und Durchführung der Veranstaltung weitergegeben. Ihre Anmeldedaten werden dem Difu bzw. i.n.s. hierzu verschlüsselt über einen Austauschserver bereitgestellt und dort ausschließlich zu den genannten Zwecken verarbeitet. Ihre Daten werden darüber hinaus nicht an weitere Dritte weitergegeben.

Ihre Daten werden unverzüglich wieder gelöscht, sobald sie für die Veranstaltungszwecke und ggf. Abrechnungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Difu und i.n.s. verwenden die übermittelten Daten zur Abwicklung des Teilnehmenden-Managements. Zudem verwenden Difu bzw. i.n.s. Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen weitere Informationen zu der jeweiligen Veranstaltung zusenden zu können. Bei einigen Veranstaltungen gehört dazu auch, dass Daten wie Ihr Name, ggf. Ihre Funktion im Unternehmen, Ihre Institution und Ort zur Ermöglichung des späteren Austauschs auf der an alle Teilnehmenden einer Veranstaltung herausgegebenen Teilnehmendenliste erscheinen und Sie ein Brustschild mit Ihrem Namen und der Institution bekommen.

Während digitaler Veranstaltungen werden die Angaben zu Ihrem Namen sowie ggf. Audio- und Videoaufnahmen von Ihnen verarbeitet, um sie den anderen Teilnehmenden live zur Verfügung zu stellen. Auf diesen können auch Sie zu sehen oder zu hören sein, sofern Sie Kamera und Mikrofon aktiviert haben. Die Aufnahmen werden zum Zwecke der wissenschaftlich notwendigen Ermöglichung des direkten Austauschs zwischen den Teilnehmenden verwendet. Möchten Sie nicht, dass Audio- und/oder Videoaufnahmen von Ihnen gemacht werden, stellen Sie diese Funktionen an Ihrem Endgerät aus.

Während der Veranstaltungen machen die Veranstalter und Organisatoren ggf. Foto- und Filmaufnahmen, auf denen Sie zu sehen sein könnten. Das Foto- und Filmmaterial erstellen und verwenden die Veranstalter/Organisatoren zum Zwecke der Berichterstattung über die Veranstaltung, z. B. zur Veröffentlichung in Printmedien, im Internet oder in sozialen Medien.

Veranstaltungsteilnehmende dürfen nur mit Erlaubnis des Mobilitätsforums Bund bzw. des Difu sowie i.n.s. während der Veranstaltung Foto- oder Videoaufnahmen erstellen. Es ist es nicht erlaubt, diese zu verbreiten (z. B. über Social Media), sofern auf diesen Personen zu erkennen sind. Das gilt nicht, wenn die betroffenen Personen ihr Einverständnis dazu erklärt haben.

Sollten Sie darüber hinaus Rückfragen zur Datenverarbeitung beim Difu haben, können Sie sich an das Deutsche Institut für Urbanistik gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin, datenschutz@difu.de wenden. Bitte nehmen Sie das BALM in die Kommunikation mit auf.

Sollten Sie darüber hinaus Rückfragen zur Datenverarbeitung bei i.n.s. haben, können Sie sich an das i.n.s. - Institut für innovative Städte, Alter Kirchenweg 27, 90552 Röthenbach an der Pegnitz, querdenker@innovative-staedte.de wenden. Bitte nehmen Sie das BALM in die Kommunikation mit auf.

12. Unser Dienstleister

Diese Homepage wird vom Deutschen Wetterdienst (DWD, Frankfurter Straße 135, 63067 Offenbach) gehostet. Wir haben mit dem DWD eine Vereinbarung über Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO abgeschlossen.

13. Ihre Datenschutzrechte, verantwortliche Stelle im BALM, Kontakt zum Datenschutz im BALM, zuständige Aufsichtsbehörde

Nach Maßgabe der Artikel 12 ff. DSGVO haben Sie gegenüber dem BALM das Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, ggf. auch auf Widerruf, Löschung, Berichtigung und Einschränkung der Verarbeitung sowie - bei Vorliegen besonderer Gründe - das Recht auf Widerspruch.

Die im BALM datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle ist die Stabsstelle: stabsstelle@balm.bund.de. Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Bundesamtes erreichen Sie per Mail unter datenschutz@balm.bund.de.

Zuständige Aufsichtsbehörde für das BALM ist die/der
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon + 49 (0)228 / 99 77 99 - 0
Telefax + 49 (0)228 / 99 77 99 - 550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Homepage: www.bfdi.de

Wegen weiterer Details, insbesondere zu Ihren Rechten, wird auf die "Datenschutzinformationen des BALM nach EU-DS-GVO und BDSG-neu" verwiesen.

Kontakt

E-Mail-Adresse:

datenschutz@balm.bund.de

E-Mail-Adresse:

ifg@balm.bund.de

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