Städtebauförderung

Finanzierungsdetails
Förderung besteht bis	31.12.2022
Rechtsgrundlage	Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2022) vom 29.06.2022/ 11.10.2022 (Rechtsgrundlagen der Städtebauförderung sind gemäß Artikel 104 b Absatz 2 GG sowie § 164 b Absatz 1 BauGB die jährlichen Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern sowie die konkreten – von Land zu Land unterschiedlichen – Förderrichtlinien der Länder. In den jährlich abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen einigen sich Bund und Länder über die Fördervoraussetzungen und -Schwerpunkte, die Verteilung der Finanzmittel sowie den Einsatz und die Abrechnungsmodalitäten der Städtebauförderung. Grundlage der städtebaulichen Maßnahmen sind die §§ 136 ff. BauGB)
Maßnahmenträger	Städte und Gemeinden
Inhaltliche Eingrenzungen	Gefördert werden städtebauliche Maßnahmen, die der zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung dienen und die Städte als Wirtschafts- und Wohnstandort stärken: Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt, Wachstum und nachhaltige Erneuerung
Lokale Eingrenzungen	räumlich festgelegte Erneuerungsgebiete
Förderkonditionen	Städtebauliche Maßnahmen, die der zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung dienen und die Städte als Wirtschafts- und Wohnstandort stärken. Diese Maßnahmen werden gefördert: •Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne: Städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Anpassung, Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt- und Ortskernen, historischen Altstädten, Stadtteilzentren und Zentren in Ortsteilen, zur Profilierung und Standortaufwertung sowie zum Erhalt und zur Förderung der Nutzungsvielfalt. •Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten: Investitionen in städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die aufgrund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind. •Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten: Nachhaltige Erneuerung zur Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind. •im Rahmen des Investitionspakts Sportstätten: Bauliche Sanierung und Ausbau von Sportstätten sowie von deren typischen baulichen Bestandteilen und zweckdienlichen Folgeeinrichtungen.
Fördersatz	bis zu 33 % vom Bund. Bund, Länder und Kommunen tragen jeweils 1/3 der Kosten
Bagatellgrenzen	Etwaige Höchstbeträge ergeben sich aus den Förderbedingungen der Länder; es erfolgen keine gesonderten Vorgaben durch den Bund.
Antragstellung bei	Die Regelung der Antragsfristen wird durch die Länder getroffen. Förderbereich Lebendige Zentren – Kontaktdaten Förderbereich Sozialer Zusammenhalt – Kontaktdaten Förderbereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Kontaktdaten
Antragsfristen	Die Regelung der Antragsfristen wird durch die Länder getroffen. Es erfolgen keine gesonderten Vorgaben durch den Bund.
Sonstige Hinweise	Webseite der Städtebauförderung Informationen zu den Förderprogrammen
Finanzierungstyp	Förderung
Link zur Rechtsgrundlage	Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022
Land	Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Bund bzw. bundesweit Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen

Art der Maßnahme

Die folgenden Radverkehrsmaßnahmen können so finanziert werden. Falls dies nur mit Einschränkungen möglich ist, ist dies angegeben.

Infrastruktur Innerorts

Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, Projektbestandteil Straßenbau, eingeschränkt
Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, eigenständig, eingeschränkt
Maßnahmen an Nebenstraßen (Fahrradstraßen u.ä.), eingeschränkt
Selbstständige Radwege, eingeschränkt
Verkehrsberuhigung, eingeschränkt
Wegweisung, Projektbestandteil, eingeschränkt
Punktuelle Verkehrssicherheitsmaßnahmen, eingeschränkt
Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig, eingeschränkt
Bestandsverbesserungen, eingeschränkt

Intermodalität / Abstellanlagen

B+R an Bahnhöfen/Haltepunkten, eingeschränkt
B+R an sonstigen Übergangsstellen/Haltestellen, eingeschränkt
Einrichtung von Fahrradstationen, eingeschränkt
Abstellanlagen (nicht B+R), Projektbestandteil, eingeschränkt
Abstellanlagen (nicht B+R), eigenständig, eingeschränkt