Kommunaler Straßenbau - (Rili KStB)

Finanzierungsdetails
Förderung besteht bis	31.12.2023
Rechtsgrundlage	Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2021) vom 09.03.2021 (ABl. 13/2021 S.318)
Maßnahmenträger	Gemeinden, kreisfreie Städte und Landkreise
Inhaltliche Eingrenzungen	nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erforderlich
Lokale Eingrenzungen	keine
Förderkonditionen	Gefördert wird der Neu-, Um- oder Ausbau, die Grunderneuerung und die Erhaltung verkehrswichtiger öffentlicher Straßen gemäß § 2 Absatz 2 BbgStrG in der Baulast der Gemeinden, kreisfreier Städte, Landkreise oder kommunaler Zusammenschlüsse, die anstelle von Gemeinden oder Landkreisen Träger der Baulast sind. Die Planung sowie Neu-, Um- oder Ausbau, die Grunderneuerung und die Erhaltung von Radverkehrsinfrastruktur in kommunaler Baulast. Radverkehrskonzepte der Landkreise und Gemeinden für den Alltagsverkehr.
Fördersatz	80 Prozent (bis 90 Prozent möglich)
Bagatellgrenzen	5.000 Euro
Antragstellung bei	Landesbetrieb Straßenwesen, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten
Antragsfristen	bis zum 31. März des Jahres, das dem gewünschten Jahr der Aufnahme in das Jahresförderprogramm vorausgeht (Ausnahmen möglich).
Sonstige Hinweise	Aufnahme in Jahresprogramm als Voraussetzung
Finanzierungstyp	Förderung
Link zur Rechtsgrundlage	Rili KStB Brandenburg 2021
Land	Brandenburg

Art der Maßnahme

Die folgenden Radverkehrsmaßnahmen können so finanziert werden. Falls dies nur mit Einschränkungen möglich ist, ist dies angegeben.

Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, Projektbestandteil Straßenbau, uneingeschränkt
Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, eigenständig, uneingeschränkt
Maßnahmen an Nebenstraßen (Fahrradstraßen u.ä.), uneingeschränkt
Selbstständige Radwege, uneingeschränkt
Verkehrsberuhigung, eingeschränkt
Wegweisung, Projektbestandteil, uneingeschränkt
Punktuelle Verkehrssicherheitsmaßnahmen, uneingeschränkt
Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig, uneingeschränkt
Bestandsverbesserungen, uneingeschränkt